Karl Heinz Spielmanns, Kreistagsmitglied und Vorsitzender der Freien Wähler Rhein-Erft e.V., kommentiert die Gründung der Metropolregion Rheinland e.V. (MRR). Metropolregion Rheinland (MRR), der Verein ist gegründet – die Skepsis bei den Freien Wählern überwiegt. Nun ist die neue regionale Interessenvertretung…
Ein Kommentar zur Gründung der MRR von Heinz Schmitz
Kreistagsmitglied und FW-Beisitzer Heinz Schmitz kommentiert die Gründung der Metropolregion Rheinland e.V. (MRR). Dass über 8 Millionen Menschen im Rheinland ihr Gewicht in die Waagschalen legen müssen, um an die „Fleischtöpfe“ der EU-Subventionen zu gelangen, versteht sich. Und dass gerade…
Kommentar: Zur Lage der Gesellschaft
Ein Kommentar von Wolfgang Merx, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. Ein Riss geht durch die Gesellschaft angesichts solcher Verrohung, wie sie in diesem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers beschrieben wird. Große Teile der Politik haben den…
Kommentar: Landtag NRW beschließt kommunale 2,5%-Sperrklausel
Ein Kommentar von Wolfgang Merx, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern mit den Stimmen der SPD, den Grünen und der CDU eine Sperrklausel in Höhe von 2,5% für Kommunalparlamente beschlossen. Angebliche…
Kommentar zur Versetzung des Dezernenten Cremer
Die Freien Wähler im Rhein-Erft-Kreis kritisieren die Entscheidung des Landrats zur Versetzung des Dezernenten Cremer in eine neue Stabsstelle Zuwanderung, Integration, Inklusion scharf. Zwar mag es sich noch im rechtlichen Rahmen bewegen, wenn der Landrat solche Entscheidungen trifft, keinesfalls aber…
Pressemitteilung: Zur geplanten kommunalen Sperrklausel in NRW
Mehr Demokratie NRW bedauert in einer Pressemitteilung, dass sich nach der SPD-Landtagsfraktion NRW und der Grünen Fraktion NRW auch die CDU-Landtagsfraktion NRW nicht mehr an die Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs des Landes für eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen hält. Nun soll tatsächlich…