Gestern wurden in Bedburg und Brühl sogenannte Stolpersteine verlegt. Hier ist der Bericht der Freien Wählergemeinschaft Bedburg dazu: Heute wurden auf der Lindenstraße in der Innenstadt drei Stolpersteine von Gunter Demnig verlegt, welche an die Opfer und Verfolgten des Nationalsozialismus…
Bürgerverein Pulheim: Buscaps in Stommeln
Der Bürgerverein Pulheim äußert sich in einer neuen Pressemitteilung über die Gefahrenlage an den neuen Buscaps an der Aquarena in Pulheim-Stommeln: „Mit großer Besorgnis nimmt unsere Fraktion die aktuelle Situation an den neuen Buscaps an der Aquarena in Stommeln wahr.…
Perspektive für Frechen: Flexibilisierung der Kita-Öffnungszeiten
Die Perspektive für Frechen thematisiert in einer neuen Pressemitteilung die Flexibilisierung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten in Frechen: „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie kann künftig nur gelingen, wenn auch die Kita-Öffnungszeiten weiter flexibilisiert werden. Dies haben uns Gespräche mit Betroffenen…
Aufruf: Bürgeranträge zum Haushalt 2017/2018 des Rhein-Erft-Kreises
Ein Beitrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten im Rhein-Erft-Kreis Der Haushalt des Rhein-Erft-Kreises für die Jahre 2017 und 2018 steht im März zur Debatte und Abstimmung. Er hat erheblichen Einfluss auf die Rahmenbedingungen der kommunalen Daseinsvorsorge und sorgt u.a. für die…
Kommentar: Zur Lage der Gesellschaft
Ein Kommentar von Wolfgang Merx, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. Ein Riss geht durch die Gesellschaft angesichts solcher Verrohung, wie sie in diesem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers beschrieben wird. Große Teile der Politik haben den…
Kommentar: Landtag NRW beschließt kommunale 2,5%-Sperrklausel
Ein Kommentar von Wolfgang Merx, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Bedburg e.V. Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern mit den Stimmen der SPD, den Grünen und der CDU eine Sperrklausel in Höhe von 2,5% für Kommunalparlamente beschlossen. Angebliche…
Kommentar zur Versetzung des Dezernenten Cremer
Die Freien Wähler im Rhein-Erft-Kreis kritisieren die Entscheidung des Landrats zur Versetzung des Dezernenten Cremer in eine neue Stabsstelle Zuwanderung, Integration, Inklusion scharf. Zwar mag es sich noch im rechtlichen Rahmen bewegen, wenn der Landrat solche Entscheidungen trifft, keinesfalls aber…
Pressemitteilung: Zur geplanten kommunalen Sperrklausel in NRW
Mehr Demokratie NRW bedauert in einer Pressemitteilung, dass sich nach der SPD-Landtagsfraktion NRW und der Grünen Fraktion NRW auch die CDU-Landtagsfraktion NRW nicht mehr an die Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs des Landes für eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen hält. Nun soll tatsächlich…